Bürgeranfrage - Rituelle Gewalt
Einer der Zeitfresser der letzten Monate war eine Anfrage an die aktuellen Fraktionen der Landtage der Bundesrepublik Deutschland. Großer Aufwand, geringer Nutzen, allerdings für mich spannendes Projekt.
In Bezug auf den Spiegel-Artikel “Im Wahn der Therapeuten”, versendete ich an die einzelnen Landtagsfraktionen einen Bürgeranfrage, mit der Bitte um die Beantwortung zweier Fragen:
- Wie beurteilen Sie die Entscheidung zum Sorgerechtsentzug?
- Wie bewerten Sie die Existenz satanischer Kulte, wie diese im Artikel geschildert werden? (Weltumspannendes Netzwerk mit Menschenhandel, Massenvergewaltigungen, Kannibalismus und “programmierten” Menschen, im großen Stil)
Die Antworten sind im Entwurf der Zusammenfassung von Seite 13 bis 31 zu lesen. Insgesamt lassen sich lediglich private und kaum repräsentative Rückschlüsse aus der Aktion ziehen.
Faktisch festhalten kann ich für mich lediglich folgende Punkte:
- Weniger als die Hälfte der 85 Fraktionen hat geantwortet
- Von 37 Antworten gab es 21 Positionierungen, unabhängig von einem Pro oder Contra
- Die Unabhängigkeit der Justiz wird in den Antworten überwiegend respektiert
- Es gibt weder innerhalb der Fraktionen, noch innerhalb der Bundesländer, eine einheitliche Positionierung
Auf persönlicher Ebene:
- Politiker sind normale Menschen: mit allen Stärken, Schwächen und Überforderungen. Ein Amt inne zu haben macht weder kompetent, noch vernünftig
- Ledigliche eine Partei war bereit, sich über die benannten Quellen hinaus zu dem Thema zu informieren (Die Linke aus Mecklenburg Vorpommern, ich ziehe meinen Hut vor diesem Engagement)
- In einigen Medien wird seit längerem berichtet, dass eher Anhänger der rechten Szene dieser Art Verschwörungstheorien anhängen und sich dabei immer wieder dem Schutz der Kinder als Grund bedienen, insbesondere im Zusammenhang mit der auf der Satanic Panic aufbauenden QAnon-Theorie. Betrachtet man die AfD als “äußerst rechte” Partei, bestätigt sich dieses Bild nicht - mit dem Schutz von Kindern wurde das Thema vereinzelt durch die Fraktionen FDP und CDU verbunden und weitere “Klärung” befürwortet
- Die unbegründete Ablehnung meiner Anfrage durch die SPD NRW erfolgte durch ein Mitglied des Petitionsausschusses des Landtages NRW. Seit August 2022 liegt dort eine Petition zu diesem Thema vor, welche nicht bearbeitet wird … auf demokratischer Ebene empfinde ich dieses Verhalten als kritisch und unnötig, da eine Petition lediglich das Recht einer Anhörung beinhaltet
- Insbesondere die Parteien, die im vergangenen Jahrzent das zuletzt kritisierte Bundesfamilienministerium leiteten, haben auf die Anfrage weder reagiert noch Position bezogen, sprich: waren bereit die Fragen im Kontext zu beantworten
- Das Antwortverhalten der SPD war für mich besonders enttäuschend. Zum Großteil wegen der unterdurchschnittlichen Antwortquote
- Die Grünen zeigten zwar eine sehr hohe Antwortbereitschaft, jedoch mit kaum verwertbaren Aussagen
- Obwohl das Thema “Rituelle Gewalt” auf Bundesebene Beachtung findet, scheint auf Landesebene kein realer Bezug hergestellt werden zu können. Eine Möglichkeit wäre, dass der politische Aktionismus direkt auf Bundesebene gefördert wird
- Das Thema lässt sich schwer einem bestimmten Fachbereich zuordnen. So erfolgten Antworten unter anderem über die Fachbereiche Familie, Justiz und Theologie. Die Konsequenzen sind interdisziplinär zu betrachten.
- Mein Eindruck ist, dass das Thema überwiegend politisch motiviert ist. Weiterhin vermute ich, dass der dahinter stehende Aktionismus politische Positionierung beeinflusst - weniger durch eine Überzeugung, dass das Thema aufgrund einer gegebenen Dringlichkeit Beachtung finden sollte
Über die Antworten der einzelnen Fraktionen kann ich nur den Entwurf einer Zusammenfassung anbieten. Innerhalb des Dokumentes sind Personen pseudonymisiert. Sollte dennoch ein Name auftauchen, ist dies keine Absicht. Auf Nachfrage bin ich gerne bereit die Namen, nach Rücksprache, vereinzelt weiterzuleiten. Ansonsten befindet sich innerhalb des Dokumentes auch eine Liste der öffentlichen E-Mail Adressen, über die man (theoretisch) zu den einzelnen Fraktionen Kontakt aufnehmen kann. Es steht jedem frei die Fraktionen selbst anzuschreiben und nach ein paar Wochen eine Erinnerung zu verschicken.
Bei Nachfragen erreicht man mich über die im Impressum aufgeführte E-Mail-Adresse.